Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsabschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
8. Anwendbares Recht
9. Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) von Heike Teubner – Kreatives für jede Gelegenheit, (nachfolgend “Verkäufer”), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer über seine Homepage und dessen Shop ?! – Der etwas andere Shop mittels schriftlichem Angebot dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsabschluss
2.1 Die auf der Homepage und dessen Shop ?! – Der etwas andere Shop des Verkäufers oder dessen Accounts in sozialen Netzwerken enthaltenen Produktbeschreibungen, stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur reinen Information und Darstellung eines möglichen Produktes.
2.2 Der Kunde kann sich mit einem Wunsch schriftlich an den Verkäufer wenden und darin diesen entsprechend beschreiben. Sollten seitens des Verkäufers Unklarheiten zum Wunsch des Kunden bestehen, wird der Verkäufer entsprechend nachfragen.
2.3. Der Verkäufer erstellt dem Kunden innerhalb von drei Werktagen ein schriftliches Angebot (per E-Mail). Dieses enthält neben einer Produktbeschreibung, der Menge, dem Preis, auch die Angebotsbindefrist, seitens des Verkäufers und ein mögliches Lieferdatum, sowie die Versandmodalitäten.
Im Angebot kann der Verkäufer dem Kunden auch mögliche Optionen anbieten.
2.3 Der Kunde kann innerhalb der Angebotsfrist das Angebot des Verkäufers annehmen, dieses muss in Schriftform (E-Mail) durch eine Bestellung erfolgen und die Bestätigung enthalten, dass alle Angaben im Angebot des Verkäufers, was den Artikel betreffen und die persönlichen Angaben des Kunden zum Zustandekommen des Auftrages richtig sind.
2.4. Der Verkäufer erstellt dem Kunden innerhalb von drei Werktagen, nach Eingang der schriftlichen Bestellung, eine Auftragsbestätigung und sendet diese dem Kunden zu. Diese Auftragsbestätigung enthält neben der spezifizierten Produktbeschreibung, der Menge, dem Preis, auch das Lieferdatum, sowie die Versandmodalitäten.
2.5. Bei Erstbestellung gilt grundsätzlich Vorkasse, diese Vorkasserechnung erhält der Kunde mit der Auftragsbestätigung. Erst mit Eingang des Geldes wird die Ware produziert. Dieses wird auf der Auftragsbestätigung und der Rechnung entsprechend vermerkt sein.
2.6. Nach Eingang der Auftragsbestätigung beim Kunden, ist diese durch diesen sorgfältig zu prüfen. Jede Veränderung dieser bedarf dringend der Schriftform.
2.7. Bei Zahlungsverzug bei Zahlung auf Rechnung, wird der Kunde durch den Verkäufer automatisch für weitere Bestellungen auf Vorkasse umgestellt.
2.7. Nach Fertigstellung der Ware, erhält der Kunde vom Verkäufer eine Versandbenachrichtigung. Der Ware liegt entsprechend ein Lieferscheines und die Rechnung bei.
2.8 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail oder über soziale Netzwerke statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
2.10. Zusätzlich gilt: Bei Änderungen der Lieferadresse, insbesondere bei einem Umzug etc. ist der Kunde für die Korrektur der Wohn- und Lieferadresse selbst verantwortlich. Für Sendungen an inkorrekte Adressen (Unzustellbarkeit), kann leider vom Verkäufer keine Erstattung des Rechnungsbetrages oder eine Neusendung verlangt werden, da der auszugebende Unkosten-Betrag bereits getätigt wurde.
3) Widerrufsrecht
Entsprechend §312g BGB, Absatz 2, Punkt 1, besteht für die unter Punkt 2 unserer AGB zustande gekommen Verträge kein Widerrufsrecht, da die Waren nach Bestellung des Käufers individuell für diesen durch den Verkäufer gefertigt werden
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die keine gesetzliche Umsatzsteuer enthalten, da sich allenthalben um umsatzsteuerfreie Leistungen gemäß §19 UstG handelt. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
4.3 Bei Erstbestellung gilt grundsätzlich Vorkasse, diese Vorkasserechnung erhält der Kunde mit der Auftragsbestätigung, diese ist dann sofort fällig. Erst mit Eingang des Geldes wird die Ware produziert. Dieses wird auf der Auftragsbestätigung und der Rechnung entsprechend vermerkt sein.
4.4. Ab einer zweiten Bestellung kann ein Kauf auf Rechnung erfolgen. Bei Zahlungsverzug beim Kauf auf Rechnung, wird der Kunde durch den Verkäufer automatisch für weitere Bestellungen auf Vorkasse umgestellt. Die Regelungen unter Punkt 4.3. gelten dann entsprechend.
4.5. Bei Bestellungen, deren Gesamtsumme 500 EUR übersteigt, gilt eine Vorkasseregelung mit einer 50 % Abschlagsrechnung und einer Schlussrechnung über die restliche ausstehende Summe. Erst mit Eingang des Geldes aus der Abschlagsrechnung, wird die Ware produziert. Bei Neukunden gilt grundsätzlich Vorkasse.
4.6 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ihm die Rechnung unter seiner genannten E-Mail-Adresse zugesendet wird.
4.7 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: “PayPal”), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden, die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
5.3 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail, kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am angegebenen Ort abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8) Anzuwendendes Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9) Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Stand, November 2022